Die beiden öffentlich-rechtlichen Sender reagieren mit dieser Entscheidung auf ein neues Gesetz, dass die Verbreitung von „Falschinformationen“ mit bis zu 15 Jahren Haft bestraft.
Am Samstag hieß es in einem abgestimmten Statement: „ARD und ZDF prüfen die Folgen des am Freitag verabschiedeten Gesetzes und setzen die Berichterstattung aus ihren Moskauer Studios erst einmal aus. Die beiden öffentlich-rechtlichen Sender werden von ihren anderen Standorten aus weiterhin das Publikum umfassend über das Geschehen in Russland und der Ukraine informieren.“
Als Straftatbestände gelten bereits die Nutzung von Wörtern wie „Invasion“ und „Krieg“, das diskreditieren russischer Streitkräfte sowie Sanktionsaufrufe.
Aktuelle Entwicklungen im Russland-Konflikt:
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- Schwer zu glauben: Lukaschenko will nicht an Krieg teilnehmen
- „In Schutt und Asche“: Johnson rechnet mit härterem Vorgehen Putins
- Putin hat russischen Soldaten nicht gesagt, dass sie in den Krieg ziehen
- Einsatz wäre verheerend: Russland soll thermobare Waffen in die Ukraine gebracht haben
