Außenministerin Annalena Baerbock fordert China bei ihrem Besuch auf, mehr Einfluss auf Russland auszuüben.
„Ein Mann kann den Krieg morgen beenden“, sagte Baerbock bei ihrem Besuch in Peking. Bei ihrem Besuch forderte die Bundesaußenministerin China auf, mehr Einfluss auf Russland auszuüben. Laut Baerbock habe kein Land mehr Einfluss auf Russland als China. Es sei zwar gut, dass China signalisiert habe, sich für eine Lösung zu engagieren, aber zufrieden sei sie noch nicht. „Aber ich muss offen sagen, dass ich mich frage, warum die chinesische Positionierung bisher nicht die Aufforderung an den Aggressor Russlands beinhaltet, den Krieg zu stoppen“, so Annalena Baerbock weiter.
Eskalation in Taiwan „Horror-Szenario“
Außerdem warnte Außenministerin Baerbock vor einem militärischen Konflikt mit Taiwan. Es wäre ein „Horrorszenario“, so die Grünen-Politikerin weiter. „Eine Destabilisierung hätte Folgen für alle Länder, die Weltwirtschaft und auch für Deutschland“. Ein Krieg würde „Schockwellen“ senden. „Die zunehmenden Spannungen in der Taiwan-Straße beobachten wir mit großer Sorge“, führt sie fort.
Auch Menschenrechte kritisiert
Die Kritik von Baerbock über die Menschenrechtslage in China wies der Außenminister Qin Gang entschieden zurück. „Was China am wenigsten braucht, ist ein Lehrmeister aus dem Westen“. Es gebe „keine einheitlichen Standards in der Welt“. Baerbock betonte jedoch, dass es durchaus „gemeinsame Standards“ für die Menschenrechte gebe.
Bild: Olaf Kosinsky, 2019-05-09 Annalena Baerbock GRÜNE MdB by Olaf Kosinsky 1797, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)
