Die deutsche Außenministerin hat die umstrittenen Pläne zum Verbot von Öl- und Gasheizungen als vorausschauend gerechtfertigt. Die Grünen-Politikerin will an der Vorgabe, alte Heizungen abzuschaffen, festhalten.
Laut spiegel.de sagte sie in einem Interview mit dem Deutschlandfunk: „Wir mussten beim Kohleausstieg die Unternehmen und die Regionen entschädigen, damit wir gemeinsam als Land auf den Klimapfad kommen. Diesen Fehler wollen wir bei den Heizungen nicht wiederholen.“ Baerbock betonte, dass wenn die Politik zu spät damit anfange, den Transformationspfad zu beschreiten, koste dies den Staat und damit den Menschen in diesem Land massiv Geld: „Deswegen machen wir deutlich: Wenn man sich eine neue Heizung einbaut, dann baut man sich in Zukunft gleich eine saubere Heizung ein.“
Regierung will Aus ab 2024 durchsetzen
Die Ampel plant, dass ab dem 1. Januar 2024 möglichst jede neu eingebaute Heizung zu 65 Prozent mit erneuerbaren Energien betrieben werden soll. Die Koalition will sicherstellen, dass es für den Einbau klimafreundlicher Heizungen einen sozialen Ausgleich geben wird. Wie dies allerdings umgesetzt wird, ist bisher noch völlig unklar. Die zuständigen Ressorts der Bundesregierung überarbeiten den Gesetzesentwurf derzeit, dieser soll im April auf den Weg gebracht werden. „Dieser Umstieg auf grüne Technologien in allen Bereichen – das ist die Wettbewerbsfrage unserer Zeit. Und da wollen wir als deutscher Industriestandort, als führender Industriestandort mit dabei sein. Deswegen werden wir in einigen Bereichen auch weiter uns den Kopf darüber zerbrechen müssen, wie wir die Emissionen deutlich herunterbekommen“, so die Grünen-Politikerin.
Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen, Annalena Baerbock (2021), CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)