Die Europäische Union konnte trotz der Blockade Deutschlands zu einer Entscheidung kommen. Ab 2035 werden nur noch emissionsfreie Autos neu zugelassen. Auch die von der FDP geforderten E-Fuels bleiben erlaubt. Die Umweltschutzbewegung Greenpeace kritisierte den Kompromiss.
Das Europaparlament und die EU-Staaten einigten sich eigentlich schon im vergangen Herbst auf das Verbrenner-Aus. Doch der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing verhinderte die geplante Abstimmung mit einer beispiellosen und von vielen Seiten heftig kritisierten Blockade. Ein Kompromiss musste her – die Lösung lautet, dass grundsätzlich alle mit E-Fuels betriebenen Autos zugelassen werden können. Laut handelsblatt.de gab Wissing an, dass bereits konkrete Verfahrensschritte und ein Zeitplan verbindlich fixiert wurden.
Kritik von Umweltschutzbewegung
Der Kompromiss zwischen Deutschland und den anderen EU-Staaten führte zu Kritik. Veronika Grimm gab dem Handelsblatt gegenüber an: „Man hätte hier nicht opponieren sollen, das hat in Europa hauptsächlich Vertrauen verspielt“, so die Energieökonomin. Der Mobilitätsexperte von Greenpeace, Benjamin Stephan sagte: „Dieser faule Kompromiss untergräbt Klimaschutz im Verkehr, und er schadet Europa. Die dringend nötige Ausrichtung der Autobranche auf effiziente Elektromobilität wird mit der Einigung verwässert.“ Zudem war Stephen Bundeskanzler Olaf Scholz vor, die „rücksichtslose Erpressung der EU“ durch die FDP nicht gestoppt zu haben.
Bild: Markus Spiske, CC0, via unsplash (keine Änderungen vorgenommen)
