Bild: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)

In der ARD-Sendung Maischberger traf Grünen-Politiker Anton Hofreiter auf Alexander Dobrindt von der CSU. Diskussionsthema waren die Ergebnisse des Koalitionsausschusses.

Der deutsche Bundeskanzler hatte das Gespräch der Regierungsparteien als „großes Werkstück“ bezeichnet (wir berichteten). SPD, Grüne und FDP berieten in einer zweitätigen Tagung über Öl- und Gasheizungen, den Ausbau von Autobahnen sowie Solaranlagen und die LKW-Maut. Vor allem die Grünen mussten sich nach Beendigung der Gespräche viel Kritik anhören, sich nicht vehement genug für die eigenen Ziele eingesetzt zu haben. Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Katharina Dröge, gab im SPIEGEL-Talk an: „Es ist kein Geheimnis, dass wir Grünen denken, dass in diesem Koalitionsausschuss mehr fürs Klima hätte beschlossen werden müssen.“

Hofreiter kritisierte den früheren Verkehrsminister

Anton Hofreiter reagierte gelassen auf die Kritik: „Ich bin positiv überrascht von dem Ergebnis.“ Ein Seitenhieb auf Dobrindt ließ sich der Grünen-Politiker nicht nehmen und sagte laut focus.de: „Auf dem Niveau der Gurkentruppe sind wir noch nicht angekommen.“ So hatte der CSU-Politiker 2010 die FDP im Koalitionsstreit bezeichnet. Dobrindt konterte und gab an, dass die Grünen „ziemlich gerupft“ aus den Verhandlungen gekommen seien. Doch Hofreiter nannte dies alles „Landtagswahl-Oppositionsgeschwätz“ und trat gegen seinen Politik-Kollegen noch einmal nach. Vor allem im Verkehrsbereich sei in den vergangenen 16 Jahren „vieles sehr, sehr grundlegend schlecht gelaufen.“

Bild: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland, Anton Hofreiter (16927313545), CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)