Recherchen des ARD-Politikmagazins „Kontraste“ und der Wochenzeitung „Die Zeit“ zeigen, dass der Bundesnachrichtendienst die Ukraine unterstützt.
Demnach unterstütze die Bundesregierung die Ukraine im Krieg mehr als bisher öffentlich bekannt. Seit Frühjahr übermittelt der Bundesnachrichtendienst (BND) militärisch nutzbare Informationen an die Ukraine. Darunter Analysen, zum Beispiel zur Kampfkraft russischer Einheiten, oder auch abgehörte Funksprüche sowie Satelitenbilder.
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Mehr als 100 BND-Berichte erhielt die Ukraine seit Mai diesen Jahres. Nach einer Einschätzung des BNDs kam man zum Ergebnis, dass die Weitergabe dieser Daten und Berichte völkerrechtlich keinen Kriegseintritt Deutschlands bedeute. Erst mit einer Verzögerung von einigen Tagen würden die Daten weitergegeben, sodass sie „nicht unmittelbar“ für tödliche Angriffe einsetzbar seien. Die Bundesregierung äußert sich nicht zu den Vorgängen.
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Bild: Carlo von Reyher, Text-Bundesnachrichtendienst-am-Tor, CC-BY-SA-4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)
