Bundeskanzler Olaf Scholz hat am Donnerstag in seiner Regierungserklärung über die Bedeutung Europas in Bezug auf den russischen Angriffskrieg gesprochen.
Der SPD-Politiker sprach von einem „freien Europa als einzigartiges Projekt der Hoffnung in der Welt, welches es wert sei, weiter ausgebaut zu werden.“ Zudem gab er an, dass Europa dann stark sei, „wenn wir zusammenhalten und uns gegenseitig unterstützen.“ In einer Woche startet der EU-Gipfel in Brüssel, dort will Scholz auch über die Stärkung des europäischen Binnenmarktes sprechen. „Wettbewerbsfähig und erfolgreich werden wir nur auf der Grundlage stabiler Haushalte sein“, sagte der Bundeskanzler weiter.
Scholz will Sanktions-Kurs gegen Russland beibehalten
„Wir haben uns in acht Monaten unabhängig gemacht von russischem Gas, russischem Öl und russischer Kohle. Niemand musste frieren, alle haben an einem Strang gezogen. Es gab keinen wirtschaftlichen Einbruch und keine verordnete Abschaltung von Industrieanlagen. Unser Land hat zusammengehalten“, wird Scholz bei welt.de zitiert. Der Bundeskanzler sprach zudem davon, dass „wir Aufbruch, Umbruch, Tempo und Transformation können, wenn es darauf ankommt“ und ergänzte mit einem Seitenhieb in Richtung AFD-Fraktion: „Dieser Umbruch wird gut ausgehen – und schlecht für die AfD, weil das Geschäftsfeld dann weg ist.“
Scholz will sich weiterhin für eine tatkräftige Unterstützung der Ukraine einsetzen und gab an, diese „solange fortzusetzen, wie es nötig ist.“ Des Weiteren will die EU auch ihren Kurs bei den Sanktionen gegen Russland fortsetzen, Scholz sagte, dass „wir gemeinsam darauf achten, dass unsere Sanktionen nicht über Drittstaaten umgangen werden.“
Bild: Heinrich-Böll-Stiftung, Olaf Scholz (14271189360), CC-BY-SA-2.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)
