Bei seinem Auftritt auf dem SPD-Debattenkonvent am Samstag in Berlin hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz zu den zahlreichen russischen Atomwaffendrohungen geäußert.
Scholz forderte Russland auf, den Einsatz von Nuklearwaffen im Ukraine-Krieg klar auszuschließen. „Es ist nicht erlaubt, es ist unvertretbar, in diesem Konflikt Nuklearwaffen einzusetzen. Wir fordern Russland auf, dass es klar erklärt, dass es das nicht tun wird. Das wäre eine Grenze, die nicht überschritten werden darf.“
+++ Linken-Politiker schießt gegen Scholz: „Dieser verdammte Krieg muss endlich zu einem Ende kommen“ +++
Einen Tag zuvor hatte Scholz gemeinsam mit dem chinesischen Machthaber Xi Jinping in Peking vor Russlands atomaren Drohgebärden gewarnt. Diese seien unverantwortlich und brandgefährlich. Auch Xi Jinping lehnte nach Worten des Kanzlers einen Einsatz von Atomwaffen ab. Allein deshalb habe sich seine Reise gelohnt, verteidigte Scholz seinen kurzen Besuch in China.
Mehr Nachrichten:
- Keine Diplomatie? Westen will „Problem auf dem Schlachtfeld lösen“
- G7 droht Belarus: „Das Regime wird konfrontiert“
- Westen als Kriegstreiber: „Die Freunde der Ukraine haben die Lage so weit getrieben“
- Ukrainischer Botschafter appelliert an Deutschland: „Unterstützt uns, wir werden diesen Krieg gewinnen“
- Protest in Berlin: Das sagen die Grünen zur Aktion der „Letzten Generation“
Bild: President.gov.ua, Olaf Scholz Volodymyr Zelenskyy 2022-02-14, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)
