Der chinesische Staatschef Xi Jinping befindet sich gerade in Russland. Dort hat er laut verschiedenen Medienberichten den russischen Präsidenten Wladimir Putin zu einem Gegenbesuch eingeladen, obwohl der internationale Strafgerichtshof in Den Haag mittlerweile einen Haftbefehl gegen Putin erlassen hat.
Seit vergangener Woche besteht ein internationaler Haftbefehl gegen den Kremlchef aufgrund verschiedener Kriegsverbrechen Russlands in der Ukraine. Der chinesische Regierungschef hatte sowohl Ministerpräsident Michaeil Mischustin als auch Russlands Präsidenten Putin am Dienstag mit den Worten: „Ich lade Sie ein, so bald wie möglich China zu besuchen“ in naher Zukunft in China willkommen geheißen. Doch sowohl China als auch Russland erkennen die Strafgerichtsbarkeit des internationalen Gerichtshofes nicht an. Diese Einladung wird in der westlichen Welt mit Sicherheit auf Ablehnung stoßen.
Chinas Friedensplan steht weiterhin auf der Agenda
Die chinesische Regierung veröffentlichte ein Papier zur „Ukraine-Krise“, welches auch in den Gesprächen zwischen Xi und Putin in Moskau Thema ist. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow ließ laut süddeutsche.de verlauten, dass einen „gründlichen Meinungsaustausch“ zu diesem Plan stattgefunden habe. Details werden wohl erst auf der gemeinsamen Pressekonferenz der beiden Staatsoberhäupter verkündet werden. Dieser „Friedensplan“ führte schon in der Vergangenheit zu Disputen mit dem Westen, da China dort einen Waffenstillstand forderte. Doch dies wäre ein Szenario, welches vor allem Russland in die Hände spielen würde, da die besetzten Gebiete auch erst einmal besetzt bleiben würden.
Bild: Kremlin.ru, CC BY 4.0, Vladimir Putin and Xi Jinping, 26 july 2018, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)
