Ungarns Premier Orbán stellt sich gegen Ukraines EU-Beitritt, sieht große Herausforderungen und fordert eine Überprüfung der Beitrittsgespräche.
Viktor Orbán, der ungarische Premierminister, hat sich erneut gegen die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine ausgesprochen. Laut einem Bericht der Ukrainska Pravda beim Fidesz-Parteitag, hält Orban diese Gespräche für einen Fehler, da die Ukraine seiner Ansicht nach noch nicht bereit für die EU-Mitgliedschaft sei. Die Aussagen Orbáns wurden von Magyar Hirlap, einem ungarischen Medienunternehmen, weitergegeben.
Orban fordert Korrektur des Versprechens
Orban skizzierte seine Vision für die Europäische Union und sagte „ernsthafte politische Kämpfe“ in der EU voraus, wie die Ukrainska Pravda berichtet. Zu diesen Kämpfen gehöre laut Orban auch die „Korrektur des falschen Versprechens“, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen. Er betrachtet die Ukraine als „Lichtjahre von der Europäischen Union entfernt“.
Die Kritik Orbans an der EU beschränkt sich nicht nur auf die Beitrittsgespräche mit der Ukraine. Er sprach sich auch gegen verschiedene politische Richtungen in der EU aus, darunter Migrationspolitik, Geschlechterpropaganda, Kriegsillusionen und grüne Ideologien. Orban argumentiert, dass ohne eine „radikale Veränderung“ die EU „einfach auseinanderfallen“ werde. Er betont, dass er nicht möchte, dass Europa und Ungarn zu einem „Freilichtmuseum“ werden.
Ungarn könnte Verhandlungen blockieren
Zudem hat die ungarische Regierung begonnen, „Konsultationen“ mit ihren Bürgern über die EU-Mitgliedschaft der Ukraine durchzuführen, um die Unterstützung der Bevölkerung für diese Frage zu ermitteln. Dieser Schritt folgt auf Ungarns Drohung, die EU-Beitrittsverhandlungen der Ukraine wegen angeblicher Verletzungen der Rechte der ungarischsprachigen Minderheit in der Ukraine zu blockieren.
Bild: Kremlin.ru, Vladimir Putin and Viktor Orbán, CC BY 3.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)
