Bei der UN-Vollversammlung in New York waren sowohl der russische UN-Botschafter Nebensja als auch der Außenminister der Ukraine Kuleba vor Ort. Letzterer stellte dem Gremium eine Resolution mit der Forderung nach Frieden vor.
Das Gremium befasste sich in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag vor allem mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Der UN-Generalsekretär Antonio Guterres hat vor einer Ausweitung des Konfliktes wie auch dem Einsatz von Atomwaffen gewarnt. Am Donnerstag wird noch eine Rede der deutschen Außenministerin Annalena Baerbock erwartet.
Kuleba spricht von Völkermord
Dmytro Kuleba prangerte in seiner Rede vor dem Gremium vor allem die Verschleppung von ukrainischen Kindern nach Russland an. Das Land deportierte tausende Kinder aus den eroberten Gebieten, um sie dann von russischen Familien adoptieren und umerziehen zu lassen. „Das ist Völkermord und dem stehen wir heute gegenüber.“
Russland hat diese Vorwürfe schon in der Vergangenheit zurückgewiesen. Die Ausreise vieler Ukrainer rechtfertigte das Land als Flucht aus der Kampfzone, die Verschleppung von Kindern wurde trotz gegenteiliger Beweise immer wieder bestritten. Als Begründung für diese Taten gab Russland medizinische Betreuung oder Erholung an, bereits im Januar berichtete der SPIEGEL über die Vorgänge.
Experten rechnen mit Zustimmung zur Resolution
Kuleba stellte ein Jahr nach Kriegsbeginn eine Resolution vor der UN-Vollversammlung vor, die den Frieden wiederherstellen soll. Dies sei unweigerlich mit dem Rückzug der russischen Truppen aus der Ukraine verbunden. In diesem Entwurf finden auch Positionen der Vollversammlung Platz, über die bereits abgestimmt wurde, wie beispielsweise die territoriale Integrität der Ukraine.
Diplomaten rechnen mit einem ähnlichen Ergebnis wie bereits vor einem Jahr. Damals stimmten mehr als 140 Länder einer Resolution zu. Die Ukraine will einen ähnlichen Ausgang, dies soll vor allem dem Eindruck entgegenwirken, es gebe in Teilen der Welt eine Kriegsmüdigkeit. Erste Erkenntnisse zur Abstimmung werden am Nachmittag erwartet.
Nebensja prangert Motive des Westens an
Russlands Präsident Wladimir Putin hatte am Mittwoch in seiner Rede zur Lage der Nation den Westen bereits für den Beginn des Krieges verantwortlich gemacht. Sein UN-Botschafter in New York schloss sich den Worten des Machthabers an. Wassili Nebensja warf dem Westen bei der Vollversammlung eine „Zerstückelung und Zerstörung“ seines Landes vor.
Des Weiteren warf er den am Krieg beteiligten westlichen Ländern vor, ähnliche Motive wie im Zweiten Weltkrieg auszuleben: „Dies ist ein Krieg, der, wie es auch vor 80 Jahren der Fall war, einen verräterischen und mächtigen Feind involviert, der unser Land übernehmen und uns unterwerfen will.“ Zudem gab Nebensja an, dass der Westen unter anderem mit der Bewaffnung der Ukraine das Ende Russlands erreichen wolle. „Die deutschen Panzer werden wieder einmal Russen töten“, so der Botschafter.
Bild: Mfa.gov.ua, Dmytro Kuleba met with British FM Elizabeth Truss in Kyiv 2022, CC BY 4.0 , via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)
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