Nach Aussagen des amerikanischen Präsidenten Joe Biden werden die USA keine Kampfjets der Bauart F-16 an die Ukraine senden. Bisher wurde von der US-Regierung kein bestimmtes Waffensystem ausgeschlossen.
Der stellvertretende Nationale Sicherheitsberater Jon Finer hatte die Lieferung von Kampfflugzeugen bisher nicht kategorisch ausgeschlossen. Biden antwortete auf die Frage einer Reporterin, ob die USA der Ukraine F-16 zur Verfügung stellen würde, mit „Nein.“ Andrij Melnyk, der frühere ukrainische Botschafter in Deutschland hat von der westlichen Welt moderne Kampfjets für den Abwehrkampf gegen Russland gefordert. Zudem verlangte der jetzige ukrainische Außenminister Eurofighter, Tornados, französische Rafale und schwedische Gripen-Jets.
Frankreich schließt Waffenlieferung nicht aus
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte in der vergangenen Woche die Lieferung von Kampfjets ausgeschlossen. Auf seiner Südamerika-Reise warnte er in Santiago die Chile vor einem „Überbietungswettbewerb“ in der Frage von Waffenlieferungen.
Der französische Präsident Emmanuel Macron will die Lieferung von Kampfflugzeugen an die Ukraine jedoch nicht ganz ausschließen. Am Montag sagte er in Den Haag: „Prinzipiell ist nichts verboten.“ Macron stellt jedoch einige Bedingungen auf, bevor Frankreich Waffen liefern würde. Diese dürften keinen russischen Boden berühren, sondern lediglich zur Abwehr benutzt werden. Zudem soll durch die Waffenlieferung die französische Armee nicht geschwächt werden.
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ild: Governor Tom Wolf from Harrisburg, PA, President Biden Visit Fern Hollow Bridge, Emphasize Importance of Infrastructure Funding (52442332771), CC BY 2.0, via Wikimedia Commons, (keine Änderungen vorgenommen)
