In seiner Rede zum Abschluss der Jahrestagung des Volkskongresses kündigte der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping an, auf Modernisierung und ein starkes Militär zu setzen. Das berichtet tagesschau.de.
Das chinesische Militär soll zu einer „großen Mauer aus Stahl“ werden, erklärte Xi Jinping. Um „effektiv die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen zu schützen“, müsse die Modernisierung vorangetrieben werden. „Sicherheit ist das Fundament für Entwicklung, und Stabilität ist die Voraussetzung für Wohlstand“, sagte Xi weiter.
Im Hinblick auf Taiwan erneuerte Xi seine Forderung nach einer „Wiedervereinigung“. Dabei sollten die Beziehungen „friedlich“ entwickelt werden, und „Einmischung von außen“ oder „spalterische Aktivitäten“ taiwanesischer Unabhängigkeitskräfte müssten entschieden abgelehnt werden. Der Einigungsprozess, so Xi, müsse „unerschütterlich“ vorangetrieben werden.
Die kommunistische Führung in Peking betrachtet die demokratische Inselrepublik als Teil des eigenen Landes. Seit der Invasion Russlands in die Ukraine wächst die Sorge, dass China ein ähnliches Vorgehen gegen Taiwan ergreifen könnte. Allerdings würden in diesem Fall auch die USA direkt in den Konflikt hineingezogen werden, da sie sich verpflichtet haben, Taiwans Verteidigungsfähigkeit zu unterstützen. Dies bedeutet in den meisten Fällen Waffenlieferungen, doch der amtierende US-amerikanische Präsident Joe Biden hat darüber hinaus auch die Unterstützung durch US-Streitkräfte in Aussicht gestellt.
Bild: Kremlin.ru, Xi Jinping (2017-07-07), CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)
