Vorerst sieht es so aus, als würden die Hoffnungen der Ukraine auf einen raschen NATO-Beitritt enttäuscht werden. Das berichtet ZDF.
Gemäß der Deutschen Presse-Agentur haben die USA und Deutschland in vertraulichen Gesprächen kürzlich deutlich gemacht, dass sie momentan keine substanziellen Zusagen machen wollen, die über die vage NATO-Erklärung von 2008 hinausgehen. In dieser Erklärung hatten die damaligen Staats- und Regierungschefs beschlossen, dass die Ukraine und Georgien der NATO beitreten sollten. Allerdings gab es keinen spezifischen Zeitplan dafür.
Seit der Annexion der Krim durch Russland hegt die Ukraine den Wunsch, der NATO beizutreten. Das berichtet merkur.de. Dieser Wunsch wurde im Jahr 2019 sogar in die ukrainische Verfassung aufgenommen. Seit dem Beginn des Ukraine-Krieges im Frühjahr 2022 hat die Ukraine klargemacht, dass sie auch in die EU aufgenommen werden möchte. Allerdings sind beide Beitrittswünsche nicht schnell umsetzbar. Besonders der Beitritt zur NATO würde für die Ukraine maximale Sicherheitsgarantien bieten.
Wofür die NATO?
Die North Atlantic Treaty Organization (NATO) ist ein bedeutendes Bündnis für Verteidigung, das sich zum Ziel gesetzt hat, „Freiheit und Sicherheit ihrer Mitglieder zu garantieren“ – mit politischen und militärischen Mitteln. Wie deutschlandfunk.de berichtet umfasst das Bündnis derzeit 30 Mitgliedstaaten aus Europa und Nordamerika. Seit 2014 wird die NATO vom Norweger Jens Stoltenberg als Generalsekretär geleitet. Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis und arbeitet hauptsächlich präventiv für Frieden und Sicherheit. Die Beistandspflicht ist im Artikel 5 des Nordatlantikvertrags verankert. Wenn ein Mitgliedsstaat angegriffen wird, verpflichten sich die Verbündeten zur Verteidigung des betroffenen Bündnispartners. Der NATO-Rat, der aus allen Partnerländern besteht, muss diesen Bündnisfall beschließen.
Bild: President.gov.ua, Робоча поїздка Президента України на Харківщину 49, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)
