Zum Auftakt der Klausurtagungen zwischen Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron haben sich die beiden Staatsoberhäupter auch mit dem Israel-Konflikt beschäftigt.
„Wir stehen gemeinsam an der Seite Israels“, bekräftigte Bundeskanzler Olaf Scholz laut dem SPIEGEL. Er und auch sein Amtskollege Macron haben ihre Solidarität mit dem Land, welches vor wenigen Tagen von der Hamas angegriffen wurde, bekundet. Beide haben jedoch vor einer Gewaltspirale in der Region gewarnt. Scholz sagte, dass Israel das Recht habe, sich gegen alle Angriffe zu verteidigen, es dürfe aber keine weitere Eskalation geben. Deshalb stünden Berlin und Paris auch mit vielen anderen Ländern in der Region im intensiven Kontakt.
Bundesanwaltschaft leitet Verfahren ein
Derweil hat die Bundesstaatsanwaltschaft ein Verfahren gegen den Hamas-Angriff eingeleitet. Peter Frank, seines Zeichens Generalbundesanwalt, hat ein Ermittlungsverfahren im Zusammengang mit den Angriffen der Terrororganisation eingeleitet, das berichtete der SPIEGEL. Bei den Angriffen sollen auch deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger verschleppt oder getötet worden seien, eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bestätigte ein entsprechendes Verfahren. Das Verfahren richtet sich wohl derzeit gegen die noch unbekannten Mitglieder einer terroristischen Vereinigung, die Ermittlungen belaufen sich unter anderem wegen Mordes und Geiselnahme.
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Bild: Preiss/ MSC, Olaf Scholz MSC 2019, CC-BY-3.0 DE via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)
