Berlins Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe will eine Änderung bei der Verteilung von Migranten. Sie plädiert für eine Sonderregelung für die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen, da diese nur begrenzte Kapazitäten für die Unterbringung hätten.
Wir brauchen eine Reform des Königsteiner Schlüssels, wir brauchen eine Sonderregel für Stadtstaaten wie Berlin“, sagte die SPD-Politikerin laut welt.de der Deutschen Presse Agentur, angesichts des Zustroms von Migranten und Flüchtlingen und fordert eine Änderung beim Verteilungsmechanismus in Deutschland. Als Begründung nannte sie, dass dicht besiedelte Stadtstaaten wie Berlin nur begrenzt neue Flächen für Gemeinschaftsunterkünfte zur Verfügung hätten und somit die aktuelle Regelung zur Verteilung der Menschen auf die Länder nicht mehr zeitgemäß sei. Gespräche mit Bremen und Hamburg würden in dieser Hinsicht bereits geführt werden, gab Kiziltepe an.
Kiziltepe: Menschen zieht es nun mal oft nach Berlin
In Deutschland ist der Königsteiner Schlüssel für die Verteilung von Asylbewerbern auf die Bundesländer zuständig. Berechnet wird die Verteilung auf der Basis von Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl – auf Berlin entfallen laut dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 5,2 Prozent. Neu hinzu kämen nun nach wie vor viele Ukrainer, die vor dem russischen Angriffskrieg flüchten. „Und natürlich zieht es diese Menschen oft nach Berlin, weil wir hier eine hohe Willkommenskultur haben und auch bei unseren Integrationsleistungen bundesweit Vorreiter sind“, sagte Kiziltepe.
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Bild: Olaf Kosinsky, 2021-06-10 SPD MdB Cansel Kiziltepe by OlafKosinsky MG 8660, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)
