Im August soll sich der Staatenbund der BRICS-Länder (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) wieder treffen. Nur, dass dieses Mal etwas anders ist: Es ist unklar, wie mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin umgegangen werden soll.
Der Grund: Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) hat gegen den russischen Präsidenten wegen Kriegsverbrechen einen Haftbefehl ausgestellt. Südafrika, ein Mitglied des ICC, wäre somit verpflichtet, Putin festzunehmen. Genau wegen dieses Dilemmas hat der südafrikanische Präsident Cyril Ramaphosa nun den ICC um eine Ausnahme gebeten: „Südafrika hat offensichtliche Probleme, ein Ersuchen, um Verhaftung und Auslieferung von Putin nicht zu erfüllen“, zitiert zdf.de aus einer entsprechenden Eidesstattlichen Erklärung. Russland habe deutlich gemacht, „dass die Verhaftung seines amtierenden Präsidenten einer Kriegserklärung gleichkäme“. Eine derartige Aussage hatte der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew im März getroffen. Ramaphosa argumentiert; „Eine Verhaftung von Präsident Putin würde zu einer neuen Komplikation führen, die jede friedliche Lösung ausschließen würde.“ Es wird auch spekuliert, ob man das Treffen nicht nach China verlege.
Zudem ist nicht klar, ob der russische Präsident am Ende auch tatsächlich erscheinen wird. Südafrika gibt sich in der Ukraine-Russland Thematik, von westlichen Ländern wird es allerdings als eher russlandtreu eingestuft.
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Bild: Kremlin.ru, Vladimir Putin (2022-09-21), CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)
