Am vergangenen Sonntagabend hat Anne Will in der ARD mit ihren Gästen über den Gesetzesentwurf von Robert Habeck gesprochen. Dieser sorgte für viel Unmut. N-tv berichtet.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der vorsieht, dass ab dem 1. Januar 2024 in Häusern keine Gas- und Ölheizungen mehr eingebaut werden sollen. Dadurch soll der Einbau von Wärmepumpen gefördert werden. Wer die neuen Anlagen einbaut und mit welchen Mitteln der Einbau finanziell gefördert werden soll, ist noch unklar. Die FDP hatte bereits angekündigt, den Gesetzesentwurf direkt wieder in die „Montagehalle“ zu befördern.
In der Polit-Sendung versucht Grünen-Chef Omid Nouripour zu beschwichtigen: „Wir sind am Anfang der Beratungen“. Weiter erklärt Nouripour, dass er das Gefühl habe, dass die Menschen befürchten, ihre bereits vorhandenen Gas- oder Ölheizungen nicht mehr nutzen zu dürfen. Dem sei jedoch nicht so. Es gehe darum, die Energieversorgung bis 2045 umzustellen. FDP-Fraktionschef Christian Dürr bemängelt daraufhin die Priorisierung von Wärmepumpen: „Ich schlage vor, wir bleiben energieoffen“, wird er von n-tv zitiert. „Wir haben die bedauerliche Situation, dass der Anteil fossiler Brennstoffe im Strommix wegen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine gewachsen ist.“
Derweil findet Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil den Gesetzesentwurf durchaus angebracht, jedoch zu voreilig. Das Gesetz bis zum 1. Januar 2024 umzusetzen, sei laut seiner Einschätzung unrealistisch. „Ich halte es für klüger, man würde jetzt mit den unterschiedlichen Branchen Gespräche darüber führen, was in welchem Zeitraum geht und wie wir das am besten machen.“
Bild: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)
