Nachdem die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland seit Wochen immer höhere Umfragewerte erzielt, haben sich die politischen Strömungen die Schuld daran immer wieder gegenseitig zugeschoben.
Vizekanzler Robert Habeck meldete sich bezüglich dieses Streitthemas nun ebenfalls zu Wort. „Um es deutlich zu sagen: Wir brauchen eine funktionierende konservative Partei in Deutschland“, sagte der Bundeswirtschaftsminister laut spiegel.de der Augsburger Allgemeinen. „Wir sehen in anderen Ländern: Da, wo konservative Parteien nicht funktioniert haben und sich dem Rechtspopulismus angedient haben, sind die als relevante Kräfte verschwunden“. Der Grünen-Politiker betonte: „Regierung und Opposition müssen gerade jetzt Sicherheit geben, Vertrauen aufbauen und es sich immer wieder neu erwerben.
Habeck nimmt Unionsparteien in die Pflicht
Für ihn stehe fest, dass viele Menschen „zu Recht“ verunsichert wären, „es gibt Krisen, Kriege“, sagte er. Habeck fühgte hinzu: „Wir leben in einer Phase der Veränderung. Zudem gab er an, dass in der Krise zwar vieles von seiner Regierung gut gelöst wurde, doch „durch zu viel öffentlichen Streit aber auch Vertrauen verspielt“ wurde. „Da müssen wir besser werden“, betonte Habeck. „Da scheint mir gerade die Union orientierungslos zu sein, und Orientierungslosigkeit bedeutet dann eben auch einen Vertrauensverlust“, sagte der Vizekanzler darauf, dass die demokratische Opposition die Aufgabe hat, „am Vertrauen in unsere liberale Demokratie zu arbeiten und ihren Teil für den Zusammenhalt beizutragen“.
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Bild: Sven Mandel, Robert Habeck – 2018286120500 2018-10-13 Buchmesse – 1D X MK II – 0487 – B70I4303, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)
