In der ZDF-Sendung vom Donnerstagabend war der SPD-Außenexperte Michael Roth zu Gast, der auch Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag ist. Thematisiert wurde vor allem der Ukraine-Krieg sowie weitere mögliche Angriffsziele Russlands.
Roth sagte: „Wenn wir wirklich einen militärischen Flächenbrand im Osten Europas verhindern wollen, dann muss die Ukraine jetzt gewinnen“. Zudem sprach er an, dass es Gebiete gebe, die „aus Putins Sicht nach wie vor eigentlich Teile Russlands sind. Für ihn ist die größte Tragödie des 20. Jahrhunderts nicht der Holocaust oder der Zweite Weltkrieg gewesen, sondern der Zerfall der Sowjetunion“. Der SPD-Politiker erklärte, Putin sei „obsessiv darin, diese dramatische Niederlage zu heilen, und deswegen wird er auch seine Ansprüche auf Moldau oder auf die Ukraine erst dann aufgeben, wenn er spürt und weiß, er kann das nicht gewinnen.“ Roth warnte: „Andernfalls dürfte Moldau das nächste Kriegsziel sein.“
Roth reagiert auf Kritik zu Russland-Politik
Die SPD hat in den letzten Monaten viel Kritik für ihre Russland-Politik einstecken müssen. Roth räumte Verfehlungen in der Vergangenheit ein: „Für viel zu lange Zeit war das östliche Europa Terra incognita. Es war die Einflusssphäre von Herrn Putin in die wir uns gefälligst nicht einzumischen haben.“ Doch auch er übte Kritik am „alten Denken in Einflusssphären.“ Der Vorsitzende des Auswärtigen Amtes führte weiter aus: „Man unterstellt diesen Menschen, sie seien eigentlich nur Spielball der Macht, als sei es nicht die freie Entscheidung von Menschen in Moldau, sich für den europäischen Weg zu entscheiden, für Wohlstand, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte.“ Moldau ist seit dem 24. Juni ebenso wie die Ukraine EU-Beitrittskandidat. „Damit eröffnet sich die Chance, diese Staaten und diese Länder und diese Gesellschaften zusammenzubringen, aber wir müssen jetzt eben auch liefern“, sagte Roth.
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Bild: Olaf Kosinsky, 2019-09-10 SPD Regionalkonferenz Michael Roth by OlafKosinsky MG 2325, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)
