In ihrer Nationalen Sicherheitsstrategie strebt die Bundesregierung eine bedeutende Stärkung der Bundeswehr an. Das berichtet unter anderem n-tv.de.
„Oberste Aufgabe deutscher Sicherheitspolitik ist es sicherzustellen, dass wir in unserem Land im Herzen Europas auch künftig in Frieden, Freiheit und Sicherheit leben können. Deutschlands Sicherheit ist untrennbar mit der unserer Alliierten und europäischen Partner verbunden“, heißt es in dem heute beschlossenen Grundsatzpapier.
Die Bundesregierung betrachtet die Bündnis- und Landesverteidigung als untrennbar miteinander verbunden. Sie bekräftigt, dass sie entschieden jede Form von militärischer Aggression oder Einschüchterungsversuchen gegen Deutschland oder seine Verbündeten bekämpfen wird. Die Bundeswehr bleibt die Gewährleistung für die Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit des Landes. Das transatlantische Bündnis muss darüber hinaus in der Lage und entschlossen sein, allen Arten von militärischen Bedrohungen zu begegnen, sei es nuklear, konventionell, im Bereich der Cyberverteidigung oder in Bezug auf Bedrohungen gegen Weltraumsysteme. Außerdem heißt es: „Solange es Nuklearwaffen gibt, ist der Erhalt einer glaubwürdigen nuklearen Abschreckung für die NATO und für die Sicherheit Europas unerlässlich.“
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Bild: President.gov.ua, Olaf Scholz Volodymyr Zelenskyy 2022-02-14 62, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons, (keine Änderungen vorgenommen)
