Die Konflikte rund um das geplante Gebäudeenergiegesetz beherrschten monatelang die Schlagzeilen und die politischen Diskussionen im Land. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat nun vor der anstehenden Sommerpause des Bundestages auf Entspannung gepocht.
„Jetzt haben alle Beteiligten ein bisschen Zeit, die Köpfe ins Wasser zu stecken und abzukühlen“, sagte der Grünen-Politiker laut spiegel.de dem Portal ntv.de mit Blick auf die Sommerpause im Bundestag. „Danach wird es ein noch besseres halbes Jahr.“ Der Vizekanzler führte aus, dass sich die Ampelkoalition mit dem, was man erreicht habe, nicht verstecken müsse. „Da haben wir enorm viel geschafft. Unsere Außendarstellung ist dagegen kritikwürdig gewesen.“
Habeck: Debatte hat sich politisch beruhigt
Der Grünen-Politiker hofft auf eine Abkühlung der Diskussionen und des intensiven Streites rund um das Heizungsgesetz im Bundestag sowie in den politischen Talkshows. Seinem Eindruck nach habe sich die Debatte politisch beruhigt, und es sei auch nach einer zugespitzten Debatte wichtig, den Umstieg und die Förderungen ruhig zu erklären. „Unterm Strich war es ein schwerer Weg“ so Habeck. Nach einem wochenlangen Streit konnte sich die Ampelkoalition Ende Juni auf letzte Details rund um das immer noch umstrittene Gebäudeenergiegesetz einigen. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts musste die geplante Abstimmung aber verschoben werden. Die Abstimmung ist nun für die erste Sitzungswoche nach der parlamentarischen Abstimmung Anfang September geplant.
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Bild: Sven Mandel, Robert Habeck – 2018286120500 2018-10-13 Buchmesse – 1D X MK II – 0487 – B70I4303, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)
