Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck war am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ zu Gast. Der Vizekanzler sprach über das Gebäude-Energie-Gesetz, einer Frage nach den Verfehlungen des Bundeskanzlers in der Klimapolitik wich Habeck aus.
In einem Einspieler zu den dreitätigen Koalitionstagungen wurde auch ein Plakat der SPD zur Bundestagswahl 2021 gezeigt. Auf diesem präsentierte sich Olaf Scholz als „Kanzler für Klimaschutz.“ Moderator Matthias Deiß hakte bei Habeck nach und fragte: „Nach allem, wie er in dieser Woche auch im Koalitionsausschuss aufgetreten ist: Kann man ihn noch als Klimakanzler bezeichnen?“ Laut focus.de wich der Grünen-Politiker der Frage aus und antwortete: „Es ist eine Regierung, die für den Klimaschutz eintritt, weil die Grünen für den Fortschritt beim Klimaschutz sorgen.“ Die Partei musste in den Tagen nach dem Koalitionsausschuss massive Kritik einstecken, da ihr vorgeworfen wurde, sich nicht genug für den Klimaschutz einzusetzen.
Habeck verweist auf neues Gesetz
Grünenvorsitzende Ricarda Lang sagte in einem Interview mit dem SPIEGEL, dass sie bei den Ergebnissen des Ausschusses weiterhin Bedarf für Verhandlungen sieht. „Das, was wir beschlossen haben, das reicht noch nicht. Deshalb werden wir auch dranbleiben. Aber wir haben Fortschritte mit drin.“ Doch Lang sagte zudem, dass der Klimaschutz aktuell zu einem Nischenprodukt in der Ampel-Regierung verkommen würde. Habeck reagierte auf das Zitat und verwies daraufhin auf das Gebäude-Energie-Gesetz, welches am Freitag gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz beschlossen wurde.
Bild: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Robert Habeck, CC BY SA 2.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)
