Der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat gegenüber der tagesschau den Haushaltsentwurf für 2024 verteidigt. Das und mehr lesen Sie im Nachrichtenüberblick National vom 19. Dezember 2023.
Kühnert verteidigt Haushaltsentwurf
Wenige Tage nach der Einigung zum Bundeshaushalt 24 hat der SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert Stellung bezogen. Er relativierte die koalitionsinternen Querelen und argumentiert, dass das Paket „größtenteils unbeschadet“ sei. Die meisten Punkt würden mitgetragen, von „einigen mit mehr, von anderen mit weniger Begeisterung.“
Außerdem sei es „völlig normal“, dass Interessensgruppen wie etwa Landworte auf die Straße gingen und auf die „aus ihrer Sicht, unbillige Härten“ hinwiesen. Kühnert fährt fort, dass die Politik darauf reagieren könne, der Bundestag müsste ja auch nochmal über die Vorlage „drübergehen“.
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Silvester: Mehr Staatsanwälte in Bereitschaft
Berlin hat die Staatsanwälte im Bereitschaftsdienst für die kommende Silvesternach verdoppelt, auf insgesamt vier Stück. Der Behördenleiter Jörg Raupach erklärt gegenüber der Deutschen Presse-Agentur, dass es damit zwei mehr als üblich seien. Die nächtliche Rufbereitschaft sei von einer Person auf drei aufgestockt worden. Er argumentiert, dass es wichtig sei, vorzubeugen: „Wir wissen einfach noch nicht, was passieren wird. Ob beispielsweise der Nahostkonflikt die Situation in der Nacht verschärfen wird.“
Im Einsatz seien unter anderem auch geschulte Kolleginnen und Kollegen, die mit den Besonderheiten des Jugendstrafrechts vertraut seien, so der Oberstaatsanwalt mit Blick auf die meiste jungen Täter. Beim Jahreswechsel 22/23 war es bundesweit zu Ausschreitungen gekommen, welche besonders heftig in Berlin ausfielen.
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Gundula Gause muss Sendung abbrechen
Schreck am Vorabend bei Ausstrahlung des heute journals. Knapp zehn Minuten nach Beginn der Sendung muss die Moderatorin Gundula Gause ihre Moderation beenden. Bereits in den ersten Minuten hatte die sonst so souverän auftretende Moderatorin Probleme, den Text vom Teleprompter abzulesen. Nachdem sie einen Beitrag zur aktuellen Lage in Israel zu Ende moderiert hatte, übernahm ihre Kollegin Dunja Hayali den Rest der Sendung. Gause kam im Laufe der Sendung nicht wieder vor die Kamera. Am Ende der Sendung gab Hayali noch eine knappe Information zum Gesundheitszustand von Gause: „Dass ich die Sendung jetzt alleine zu Ende bringen musste, liegt einfach daran, dass es Gundula gerade etwas schwindelig geworden ist. Kann passieren – aber Entwarnung: Es geht ihr wieder besser.“
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Bild: Stefan Müller (climate stuff), Kevin Kühnert (Vorsitzender Jusos) – 49509516931, CC BY 2.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)
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