Die ehemals unter Twitter bekannte Plattform X hat das Verbot für politische Werbung gekippt – pünktlich ein knappes Jahr vor den Präsidentschaftswahlen in den USA.
Das im Oktober 2019 eingeführte Verbot soll zunächst in den USA aufgehoben werden. Elon Musk, der Besitzer von X, hat den Schritt damit begründet, dass die Redefreiheit mehr Raum bekommen solle. Zudem sprach er davon, dass verstärkt gegen Fake-News vorgegangen werden soll. In einem Blogeintrag von X heißt es: „Während der Wahlen arbeitet X an einer Reihe von Taktiken, die die Menschen nutzen, um den Prozess zu beeinflussen. Zu diesem Zweck stellen wir die richtigen Mitarbeiter ein, aktualisieren unsere Richtlinien und entwickeln unser Produkt weiter.“
Wiederzulassung auch mit Meinungsfreiheit begründet
Des Weiteren wird auch explizit von Richtlinien während Wahlen gesprochen: „Wir haben Regeln aufgestellt, um die Sicherheit und Authentizität von Konversationen auf X zu schützen. Bei Wahlen bietet unsere Civic Integrity Policy eine zusätzliche Schutzschicht, die für einen begrenzten Zeitraum vor und während einer Wahl gilt.“ In Bezug auf politische Werbung schreibt das Unternehmen: „Aufbauend auf unserer Verpflichtung zur freien Meinungsäußerung werden wir auch politische Werbung zulassen. Beginnend in den USA werden wir weiterhin spezielle Richtlinien für bezahlte politische Werbung anwenden. Dazu gehört das Verbot der Förderung falscher oder irreführender Inhalte, einschließlich falscher oder irreführender Informationen, die das öffentliche Vertrauen in eine Wahl untergraben sollen, während wir gleichzeitig versuchen, einen freien und offenen politischen Diskurs zu bewahren.“
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Bild: greenwish_, CC0-Lizenz, via Pexels (keine Änderungen vorgenommen)
