Experte: Baerbock gilt in China als Problem

Experte Mikko Huotari prognostiziert schwierige Gespräche zu Beginn der China-Reise von Außenministerin Baerbock und stellt fest, dass Peking es bevorzugt, mit Kanzler Scholz zusammenzuarbeiten.

Mikko Huotari ist Direktor des Mercator Instituts für China Studies (Merics) und erklärt in einem Gespräch mit ZDFheute, warum die China-Reise von Annalena Baerbock als heikel gilt. Die Menschenrechtskritik von Außenministerin Baerbock gegenüber China wird dort als problematisch betrachtet, so Huotari. Obwohl ihr Besuch in Peking eine Gelegenheit bietet, sich persönlich kennenzulernen, bevorzugen chinesische Beamte laut Huotari eine Zusammenarbeit mit dem Kanzleramt statt mit dem Auswärtigen Amt. ZDFheute fragte weiter, was Baerbock unter den aktuellen Umständen überhaupt erreichen könne, da China sich zuletzt so deutlich an die Seite Russlands gestellt habe, dass die westlichen Hoffnungen auf eine konstruktive Vermittlerrolle reihenweise zerplatzt seien. Huotari antwortete, dass Baerbock allein gar nichts erreichen könne und es vielmehr darum gehe, eine gemeinsame europäische Botschaft zu überbringen. Gemeinsam könne es vielleicht gelingen, der chinesischen Seite zu signalisieren, was es für die Zukunft der europäisch-chinesischen Beziehungen bedeuten würde, wenn China weiterhin so stark an der Seite Russlands stehe.

Am Donnerstag traf Bundesaußenministerin Annalena Baerbock in Tianjin, China, zu ihrem Antrittsbesuch ein. Das berichtet welt.de. Die wichtigsten politischen Gespräche sind für Freitag in Peking geplant. Es wird erwartet, dass dieser Besuch aufgrund Chinas Unterstützung des russischen Präsidenten Wladimir Putin im Ukraine-Krieg und der Spannungen um Taiwan eine der diplomatisch schwierigsten Missionen in Baerbocks bisheriger Amtszeit sein wird. Vor ihrem Besuch hatte Baerbock betont, dass sie Chancen für eine künftige Zusammenarbeit ausloten und einseitige Abhängigkeiten abbauen wolle. Obwohl Deutschland kein Interesse an einer „wirtschaftlichen Entkopplung“ habe, müssten die Risiken einseitiger Abhängigkeiten systematischer betrachtet und verringert werden, sagte die Grünen-Politikerin vor ihrem Abflug nach Peking am Mittwochabend.

Bild: Olaf Kosinsky, 2019-05-09 Annalena Baerbock GRÜNE MdB by Olaf Kosinsky 1797, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)