Gemeinsam mit Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat Marco Buschmann eine Formulierungshilfe vorgelegt. Der FDP-Politiker hat erkennen lassen, dass er beim neuen Infektionsschutzgesetz Änderungen des Bundestages erwartet.
+++ Russen fordern: Zu den „Grenzen von 1945“ zurückkehren +++
Im Bundeskabinett wird über die Corona-Maßnahmen für Herbst und Winter beraten. Die neuen Regeln sollen dann ab Oktober gelten. Buschmann und Lauterbach sehen hier erneut eine Maskenpflicht in Innenräumen vor, die die Bundesländer selbst vorschreiben können. Dies soll in Kraft treten, wenn wegen steigender Infektionszahlen eine Überlastung des Gesundheitswesen droht, so berichtete die WELT. FDP-Kollegen von Buschmann sehen hier noch Verbesserungsbedarf. Fraktionschef Christian Dürr sagte zur Augsburger Allgemeinen: „Prüfungsbedarf sehe ich zum Beispiel aktuell in der Debatte zur Maskenpflicht in Flugzeugen.
Mehr Nachrichten:
- In Badehose: Krim-Bewohner verrät die Position russischer Luftabwehr
- Putins Armee stark geschwächt: 45.000 Soldaten gefallen
- Selenskyj warnt Russen vor Schauprozessen am Unabhängigkeitstag
- Deutschland liefert Super-Rakete an Ukraine: Für Ziele hinter russischer Front
- Heizung runter! Diese Energie-Verbote plant Habeck
Bild: Rob75, Marco Buschmann Bundesparteitag 2016, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)