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Trump-Anklage – Verfahren beginnt: Droht dem ehemaligen US-Präsidenten Gefängnis?

Erstmals wird ein ehemaliger US-Präsident in der Geschichte angeklagt. Was über die Anklage und ein voraussichtliches Ergebnis bekannt ist.

Hintergrund der Klage gegen den ehemaligen US-Präsidenten ist eine Schweigegeldzahlung an den bekannten Pornostar Stormy Daniels. Daniels, mit bürgerlichem Namen Stephanie Clifford, hatte nach eigener Aussage im Jahr 2006 Geschlechtsverkehr mit Trump. Die beiden sollen sich auf einem Golfturnier kennengelernt haben und daraufhin miteinander geschlafen haben – wenige Monate, nach dem Trumps Ehefrau den gemeinsamen Sohn auf die Welt brachte. Des Weiteren hätten sie nach dem Ereignis über Monate Kontakt gehabt, so Daniels. Donald Trump selbst weist die Anschuldigungen zurück. 

Hintergrund der Klage

Die offiziellen Details der Anklage werden der Öffentlichkeit erst kommende Woche bei Prozessbeginn mitgeteilt. Es dürfte sich jedoch um Schweigegeldzahlungen an Daniels und offenbar auch an das Model Karen McDougal in Höhe von 130.000 und 150.000 Dollar handeln. Dieses Geld hatte Trumps Anwalt Michael Cohen kurz vor der Präsidentschaftswahl im Jahr 2016 überwiesen und zu einem späteren Zeitpunkt von Trumps Familienholding zurückerstattet bekommen. 

Schweigegeldzahlungen sind nicht illegal in den USA. Vielmehr steht der Vorwurf im Vordergrund, ob die Art und Weise der Erstattung an Anwalt Cohen rechtmäßig war oder ob es sich um illegale Wahlkampffinanzierung handele. Nach Trumps Wahlsieg 2016 beschuldigte die New Yorker Staatsanwaltschaft Michael Cohen, die Zahlungen seien unzulässige Wahlkampfspenden gewesen, um vor der Wahl Schaden von Trump abzuwenden. Cohen bekannte sich damals schuldig und musste in Haft. 

Nun sei zu klären, ob auch Donald Trump selbst gegen Gesetze zur Wahlkampffinanzierung verstoßen habe. Cohen erklärt, er habe auf die Anweisungen des ehemaligen US-Präsidenten gehandelt. 

Verurteilung

Bei einer Verurteilung, so spekulieren US-Beobachter, könnten Donald Trump bis zu vier Jahre Haft drohen. Wie wahrscheinlich diese ist, ist derzeit noch schwer zu sagen. Klar ist: Der Prozess hängt maßgeblich an Hauptzeuge Cohen, der das direkte Bindeglied zwischen Trump und den Zahlungen ist. 

Auch andere Verfahren laufen gegen den Republikaner Trump. Sowohl Trumps Umgang mit geheimen Regierungsunterlagen als auch seine Rolle beim Angriff auf das US-Kapitol seien unter anderem weitere laufende Verfahren gegen den Ex-Präsidenten.

Bild: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America, Donald Trump (27150816364), CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)

Vincent Steinmüller

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