Ukraine-Konflikt

Bei Waffenlieferung an Russland: USA erwägt Sanktionen gegen China

Laut verschiedenen Medienberichten sprechen die USA mit Verbündeten über mögliche Sanktionen gegen China, sollte die Regierung Russland militärisch unterstützen.

Mehrere Regierungsbeamte sprachen gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters über die weiteren Pläne der USA im Zusammenhang mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Die Sondierungen befänden sich allerdings noch in einem frühen Stadium, berichteten Insider.

USA will Unterstützung der G7-Länder

Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada und Großbritannien sollen Amerika bei ihrem Vorhaben unterstützen. Welche Sanktionen sich die Regierung um Joe Biden im Genauen vorstellt, ist noch nicht bekannt. Bisher haben die USA vor allem den wirtschaftlichen Sektor Chinas mit Restriktionen belegt. Chinas Regierung hat den Vorwurf, sie würden Waffen an Russland liefern wollen, bisher zurückgewiesen.

Am Freitag trifft sich der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz mit US-Präsident Biden. Laut Insidern umfassen die ersten Regierungsschritte vor allem informelle Kontakte auf personeller und diplomatischer Ebene, dies berichtete n-tv. Doch die Bemühungen der USA hätten noch nicht zu einer Einigung über konkrete Maßnahmen geführt.

Diplomat äußert sich besorgt über Chinas Rolle im Ukraine-Konflikt

Daniel Kritenbrink in seiner Funktion als oberster US-Diplomat für Ostasien sprach in dieser Woche vor dem US-Kongress: „Wir haben über die Implikationen und die Konsequenzen gesprochen. Und wir wissen auch, dass viele unserer gleichgesinnten Partner diese Bedenken haben.“

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz sagte in seiner Regierungsansprache ein Jahr nach Beginn des Ukraine-Konfliktes, dass China ihren Einfluss in Moskau nutzen sollte, um den auf den Rückzug russischer Truppen zu drängen. Zudem gab er noch klar zu verstehen, dass China keine Waffen an den Aggressor aus Russland liefern sollte.

Bild: Governor Tom Wolf from Harrisburg, PA, Governor Wolf Joins Vice President Biden to Launch „It’s On Us“ National Spring Week of Action (25984880660), CC BY 2.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)

Vincent Steinmüller

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