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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck akzeptiert die Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz, demnach die AKW-Laufzeiten bis April 2023 verlängert werden.
In den ARD-Tagesthemen erklärte Habeck, die Entscheidung von Scholz sei „ein Weg, mit dem ich gut arbeiten und leben kann.“ Er rechnet damit, dass die Änderung des Atomgesetzes die notwendige Mehrheit erhält.
Zuvor hatten Habeck und die Grünen gefordert, zwei der drei Kraftwerke in einer Einsatzreserve zu halten. Hingegen FDP-Chef Lindner einen Weiterbetrieb aller drei Atomkraftwerke bis mindestens 2024 verlangt hatte.
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Bundeskanzler Olaf Scholz machte im AKW-Streit von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch, was laut Habeck „eine unübliche Lösung in einer verfahrenen Situation“ sei. Allerdings sei der Regierung die Zeit davon gelaufen. „Wir mussten da irgendwie rauskommen“, betonte der Bundeswirtschaftsminister und akzeptiert damit die Entscheidung des Bundeskanzlers.
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Bild: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Robert Habeck (43133722790), CC-BY-SA-2.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)
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