Ukraine-Konflikt

Kein NATO-Beitritt der Ukraine im Krieg: „Die Frage ist, was passiert nach dem Ende des Krieges“

Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, dass ein Beitritt der Ukraine zur NATO während des laufenden Krieges nicht diskutiert wird. Das berichtet tagesschau.de.

Auf einer Veranstaltung des Marshall Fonds in Brüssel erklärte Stoltenberg, dass dies nicht möglich sei. Er betonte, dass die Frage nach einer möglichen NATO-Mitgliedschaft der Ukraine erst nach dem Ende des Krieges diskutiert werden könne.

Der NATO-Generalsekretär räumte ein, dass es innerhalb der Allianz unterschiedliche Ansichten über mögliche Schritte zur Aufnahme der Ukraine gebe. Er sagte: „Ich gebe zu, dass es in der Allianz in dieser Angelegenheit unterschiedliche Auffassungen gibt.“ Er betonte auch, dass Entscheidungen innerhalb des Verteidigungsbündnisses auf der Grundlage des Konsensprinzips getroffen werden. Das bedeutet, dass Schritte zur Aufnahme der Ukraine nur dann unternommen werden können, wenn niemand dagegen ist. Mit diesen Aussagen bestätigte Stoltenberg, dass die Hoffnung der Ukraine auf eine konkretere NATO-Beitrittsperspektive vorerst enttäuscht werden könnte.

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Laut einem Zeitungsbericht hat Südkorea seine bisherige Haltung geändert und wird nun doch Munition an die Ukraine liefern. Die Regierung in Seoul habe eine „vertrauliche Vereinbarung“ mit Washington getroffen, wonach Artilleriegeschosse zunächst in die USA überführt und von dort aus an die Ukraine geliefert werden sollen, berichtet das „Wall Street Journal“. Der Sprecher des südkoreanischen Verteidigungsministeriums, Jeon Ha-kyu, bestätigte, dass es Gespräche mit dem Pentagon über den Export von Munition gegeben habe. Er wies jedoch darauf hin, dass der WSJ-Bericht ungenaue Informationen enthalte und lehnte es ab, weitere Einzelheiten zu nennen. Südkorea ist ein bedeutender Hersteller von Artilleriegeschossen und hat bisher aus Rücksicht auf die Beziehungen zu Russland keine tödlichen Waffen an die Ukraine geliefert.

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Bild: U. S. Secretary of Defense, 220602-D-BN624-0164 (52118290499), CC BY 2.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)

Vincent Steinmüller

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