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Am Dienstagabend haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner zu einem weiteren Gespräch getroffen. Thema war wieder die viel diskutierte Gasumlage. Nach Informationen des SPIEGEL fand keine Einigung der drei Politiker statt.
Ab Oktober müssen Gaskunden die stark kritisierte Gasumlage bezahlen. Ab dem Ersten des Monates werden 2,49 Cent pro Kilowattstunde Gas fällig. Die führenden Politiker der Ampelkoalition haben sich allumfassend negativ über diese Abgabe geäußert.
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Heute sollte eigentlich eine Kabinettssitzung stattfinden, in der sich die Politiker über Änderungen bei der Gasumlage beraten wollten. Laut Informationen des SPIEGEL wird dieses Thema sowohl im Kabinett als auch im Bundestag heute nicht zur Sprache kommen. Vor allem die Opposition kritisierte die Planung. „Alle Ampelparteien haben die Gasumlage öffentlich abgesagt. Jetzt müssen sie Farbe bekennen. Die Ampel hat genug Chaos angerichtet, hetzt darf es auch nicht auch noch eine Hängepartie geben“, so der CDU-Energieexperte Andreas Jung im Magazin.
Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) hätten sich auch über die Finanzierung der Gasumlage beraten sollen. Offensichtlich wurde hier noch kein Ergebnis erzielt. Gegenüber der Zeitung hieß es aus Regierungskreisen, dass dennoch eine zeitnahe Lösung gefunden werden soll. Die Zeit drängt, bis zum Start der Gasumlage sind es nur noch drei Tage.
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Bild: Preiss/ MSC, Olaf Scholz MSC 2019, CCBY 3.0 DDE via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)
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