Nach Ballon-Abschuss: China behält sich Recht vor, „notwendige Reaktionen vorzunehmen“

Über mehrere Tage flog ein mutmaßlicher Spionageballon aus China über den nordamerikanischen Luftraum. Er passierte eine Route, die ihn über US-Luftwaffen- und Atomraketenstandorte führte. 

Am Samstag wurde Ballon schließlich über dem Atlantik abgeschossen, rund elf Kilometer vor der Küste South Carolinas, berichtet der Spiegel unter Verweis auf das Pentagon. Die Bergung der Trümmerteile, bei der sich auch das FBI beteiligen soll, habe begonnen. 

In China reagiert man empört und schmallippig. Nach Angaben des chinesischen Außenamtes hat Vizeaußenminister Xie Feng den USA mitgeteilt, dass das Eindringen des Ballons ein „Unfall“ gewesen sei. Er spricht von „höherer Gewalt“. Er wirft den USA vor, sich auf „taub gestellt“ zu haben. Dort habe man darauf bestanden, „Gewalt gegen ein ziviles Luftschiff zu missbrauchen, das dabei war, den Luftraum der USA zu verlassen.“ Es sei eine „offensichtliche Überreaktion“ gewesen, so Feng. Die USA hätten damit die Bemühungen und Fortschritte auf beiden Seiten, die Beziehungen wieder zu stabilisieren, „ernsthaft beeinträchtigt und beschädigt“. Man werde die Entwicklungen aufmerksam verfolgen und behalte sich das Recht vor, „notwendige Reaktionen vorzunehmen.“ 

Republikaner kritisieren US-Präsident Biden

Für Diskussionen sorgt der Abschusszeitpunkt des mutmaßlichen Spionageballons aus China. Nach Angaben des US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden habe er den Abschussbefehl bereits am Mittwoch gegeben – allerdings unter der Einschränkung, dass man ihn nur ausführen solle, wenn keine Gefahr mehr durch herabfallende Trümmerteile bestehe. „So schnell wie möglich“, sagte Biden am Samstag vor Reportern im US-Bundesstaat Maryland. 

Teile der Republikaner kritisieren, dass der mutmaßliche Spionageballon tagelang über dem Luftraum der USA schweben konnte. Sie sehen es als Zeichen der Schwäche von Joe Biden. Wie t-online berichtet, habe inzwischen das US-Verteidigungsministerium darauf aufmerksam gemacht, dass es nicht das erste Mal gewesen sei, dass chinesische Ballons dieser Art den US-amerikanischen Luftraum passierten. Dies sei während der Amtszeit des damaligen US-Präsidenten Donald Trump mindestens dreimal passiert. 

Widerspruch kommt vom ehemaligen republikanischen Verteidigungsminister Mark Esper gegenüber dem US-amerikanischem Nachrichtensender CNN. „Ich kann mich nicht daran erinnern, dass jemand in mein Büro gekommen ist oder ich etwas darüber gelesen habe, dass die Chinesen einen Überwachungsballon über den Staaten hatten.“

Die Frage nach dem Warum

Unklar ist auch, sollte China den Ballon bewusst über den US-amerikanischen Luftraum gelenkt haben, was man sich in Peking davon erhofft. Wie das ZDF unter Berufung auf Experten berichtet, würden derlei Spionageballons kaum Sinn machen. China könnte für die Informationsgewinnung auch Satelliten nutzen. Denkbar wäre, dass man in der Volksrepublik die USA provozieren möchte und testen will, wo die Schmerzgrenze liegt. Auch wäre es möglich, dass China den Abschuss als Vorwand nutzt, um selbst amerikanische Spionageaktivitäten im Südchinesischen Meer und Taiwan militärisch zu bekämpfen. 

Vieles davon ist aber noch Spekulation. In den USA erhofft man sich nun weitere Erkenntnisse durch die Auswertung der Trümmerteile gewinnen zu können. 

Bild: China News Service, 习近平 Xi Jinping 20221023 01, CC BY 3.0, via Wikimedia Commons, (keine Änderungen vorgenommen)