Nach Blockade Deutschlands: EU will rasche Abstimmung über Verbrenner-Aus

Der Streit um das Aus für Verbrennungsmotoren in der Europäischen Union könnte bald beigelegt werden. Die Vertreter der EU-Staaten werden sich am Dienstag in Brüssel zur finalen Abstimmung treffen.

Noch vor wenigen Tagen hatte der deutsche Verkehrsminister Volker Wissing einen Kompromissvorschlag aus Brüssel abgelehnt (wir berichteten). Der FDP-Politiker blockiert seit Wochen eine Entscheidung über das Verbrenner-Aus, welches von den Mitgliedstaaten eigentlich bereits für das Jahr 2035 beschlossen wurde. Am 25. März twitterte Wissing dann: „Der Weg ist frei: Europa bleibt technologieneutral. Fahrzeuge mit Verbrennungsmotor können auch nach 2035 neu zugelassen werden, wenn sie ausschließlich CO2-neutrale Kraftstoffe tanken. Wir sichern Europa Chancen, indem wir wichtige Optionen einer klimaneutralen und bezahlbaren Mobilität erhalten.“

FDP will E-Fuels weiterhin durchsetzen

Ab dem Jahr 2035 sollen nur noch emissionsfreie Autos zugelassen werden. Dies soll bei der heutigen Abstimmung beschlossen werden, doch die Entscheidung lässt schon seit Wochen auf sich warten, da die FDP einen endgültigen Beschluss immer wieder blockierte. Die Partei will weiterhin Autos mit E-Fuels zulassen und einigte sich mit einer Kommission der Europäischen Union auf einen Kompromiss. Laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland wollen vor allem Grünen-Politiker diesen prüfen lassen. Das Vorgehen Deutschlands beim Verbrenner-Aus hat bei vielen EU-Partnern Kopfschütteln ausgelöst.

Bild: Olaf Kosinsky, 2020-08-18 Minister Volker Wissing by OlafKosinsky MG 3102, Olaf Kosinsky, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)