Politik

Nach Finnland-Beitritt: Baerbock hofft auf bessere militärische Abstimmung in der Nato

Der Beitritt Finnlands zur Nato bedeutet vor allem ein Flächenwachstum für das Militärbündnis. Außenministerin Annalena Baerbock forderte nun die Partner zu einer besseren Koordination auf.

Auf ihrem Twitter-Account hieß die SPD-Politikerin Finnland in der Nato willkommen: „Der Beitritt nutzt uns allen und macht Finnland sicherer sowie die NATO stärker.“ Laut einem Bericht von spiegel.de drängt Baerbock nach dem Beitritt Finnlands nun auf eine bessere militärische Abstimmung. Vor Beginn von Beratungen in Brüssel sagte sie, dass die Nato dafür sorgen müsse, dass die unterschiedlichen militärischen Fähigkeiten untereinander besser koordiniert seien. Dazu seien auch „weitere finanzielle Mittel notwendig“, doch für Baerbock geht es nicht nur um Zahlen.

Deutschland verfehlt Militär-Vorgabe der Nato regelmäßig

Denn die Verteidigungsausgaben der Nato-Mitglieder sorgen innerhalb des Bündnisses immer wieder für Streit. Formal verlangt die Nato, dass zwei Prozent der Wirtschaftsleistung jedes Mitgliedsstaates für Verteidigung aufgewendet werden sollen. Doch einige Länder, darunter auch Deutschland, verfehlen diese Vorgaben regelmäßig. Experten zweifeln trotz der von Olaf Scholz ausgerufenen „Zeitenwende“ und der massiven Mittel für die Bundeswehr an einer dauerhaften Erreichung des Zieles. Im Juli findet der nächste Nato-Gipfel statt. Bis dahin ist es laut Baerbock vor allem wichtig, dass die Nato einen „wirklich umfassenden Schutzschirm“ aufstellt. Die deutsche Außenministerin äußerte sich zudem zum Umstand des Beitrittes Finnlands: „Hätte Russland nicht mit allen Regeln der internationalen Ordnung, mit unserer europäischen Friedensordnung gebrochen, dann wäre dieser Beitritt von Finnland und hoffentlich auch bald Schweden nicht gekommen.“

Olaf Kosinsky, 2019-05-09 Annalena Baerbock GRÜNE MdB by Olaf Kosinsky 1797, CC BY-SA 3.0 DE, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)

Magdalena Schwaiger

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