Nach der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg äußern sich Bundeskanzler Scholz und andere Regierungspolitiker zu ersten Ergebnissen.
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Bundeskanzler Olaf Scholz sagte, ein Entlastungspaket werde in den kommenden Tagen stehen. „Es geht darum, ein präzises Entlastungspaket zu entwickeln und damit dazu beizutragen, dass die Bürger diese schwierige Zeit gut überstehen können“, so der SPD-Politiker. Konkreter ging Scholz jedoch nicht darauf ein.
Auch Finanzminister Lindner kündigte ein „wuchtiges Entlastungspaket“ an. Ebenso äußerte sich Wirtschaftsminister Robert Habeck. Er sehe Deutschland gut gerüstet für den Winter.
Die Hauptthemen der Klausur waren vor allem die Energiekrise und Preissteigerungen. Auch mit der nationalen Sicherheitsstrategie sowie der Sicherheit in der Energieversorgung wurde sich beschäftigt.
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Bild: President.gov.ua, Olaf Scholz Volodymyr Zelenskyy 2022-02-14, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)
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