Norges statsminister Jens Stoltenberg på pressmöte under Nordiska rådets session i stockholm 2009.
Der deutsche Bundeskanzler hat angekündigt, dass Deutschland in Zukunft das Zwei-Prozent-Ziel der NATO erreichen will. Im Klartext bedeutete das, künftig zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung aufzuwenden.
Dies hat die NATO schon seit 2014, kurz vor der Krim-Annexion durch Russland, als Ziel für die Mitgliedsstaaten angekündigt. Doch bisher konnte sich nicht jedes Land daran halten. Wie tagesschau.de berichtete, soll beim NATO-Gipfel in Litauen nun ein noch ehrgeizigeres Ziel formuliert werden. „Mit zwei Prozent der Wirtschaftsleistung als Untergrenze – nicht als Deckel“, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg in Berlin. Er bedankte sich bei Bundeskanzler Olaf Scholz für die in der vergangenen Woche vorgestellte Nationale Sicherheitsstrategie und lobte die Ankündigung als „historisch“, dass Deutschland vom kommenden Jahr an das Zwei-Prozent-Ziel erreichen will.
Die Bundesregierung bekennt sich zwar in der Sicherheitsstrategie zu den zwei Prozent, doch im Kleingedruckten wird festgehalten, dass sie dieses Ziel im mehrjährigen Durchschnitt anpeilt, sich so also eine Hintertür offen lässt für den Fall, dass es eben nicht in jedem einzelnen Jahr mit dem festgesteckten Ziel klappt. „Weil es wegen der Bestellungen ja mal sein kann, dass man in einem Jahr mehr ausgibt – und sich das dann als Welle gewissermaßen ausgleicht. Aber unsere Perspektive sind die zwei Prozent“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Das NATO-Ziel kann Deutschland wohl nur mithilfe des 100-Milliarden-Sondervermögens erreichen können.
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Bild: Johannes Jansson/norden.org, Norges statsminister Jens Stoltenberg pa pressmote under Nordiska radets session i stockholm 2009 (1), CC BY 2.5 DK, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)
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