Nicht nur gegen Russland: Bundeswirtschaftsminister Habeck fordert mehr Sanktionen

Robert Habeck hat angekündigt, sich für Sanktionen gegen Länder einzusetzen, die trotz des Krieges in der Ukraine Uran aus Russland beziehen. Der Vizekanzler gab dies auf seiner Rückfahrt von einer zweitägigen Reise nach Kiew bekannt.

Laut eines Berichts von süddeutsche.de ging es bei den Gesprächen des Grünen-Politikers mit der Ukraine vor allem um „die Lieferung von Uran für Atombrennstäbe nach Europa aus Russland.“ Von Seiten der Gesprächspartner vor Ort wurde die Frage laut, wieso der Bezug von russischem Uran noch immer nicht sanktioniert werde. „Und ich finde, darauf gibt es keine gute Antwort. Irgendwann muss das aber passieren, auch wenn das für Länder, die Atomkraftwerke mit russischem Uran noch bestücken, eine Umstellung bedeutete. Aber die erscheint mir zumutbar, dafür werde ich mich also einsetzen“, sagte Habeck.

Habeck fordert konsequente Durchsetzung der Sanktionen

„Wir haben deutliche Daten, dass die bestehenden Sanktionen umgangen werden, über Drittstaaten umgangen werden. Das ist in keinster Weise hinnehmbar, dass es sich hier nicht um ein Versteckspiel handelt oder um ein Kavaliersdelikt, sondern hier geht es um die Sanktionen, die den Krieg ja am Ende mithelfen sollen zu beenden, und wer sie umgeht, untergräbt eben genau diese Anstrengungen“, so der Bundeswirtschaftsminister. Habeck nahm auch Bezug auf Pläne, die er bereits im Februar vorgetragen hatte. Diese schließen auch Sanktionen gegen Firmen aus Nicht-EU-Staaten ein, die unerlaubt Güter an Russland weitergegeben haben.

Bild: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Robert Habeck (43133722790), CC-BY-SA-2.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)