Proteste in Georgien: Russland macht USA für „antirussische Stimmung“ verantwortlich

Die seit Tagen anhaltenden Proteste in Georgien sorgen für großes Aufsehen. Der Kreml macht die USA für die „antirussische Stimmung“ im Land verantwortlich.

Wie aus einer Meldung von n-tv.de hervorgeht, kritisiert Russland die USA für ihren Einfluss auf das Nachbarland Georgien. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow erläuterte dies im Hinblick auf eine Erklärung der georgischen Präsidentin Salome Surabischwili, dass sie sich „nicht von Georgien, sondern von Amerika aus an ihr Volk“ wende. Am vergangenen Donnerstag hatte Surabischwili aus New York den Demonstrierenden in Georgien ihre Unterstützung zugesichert. Für Peskow ein Zeichen dafür, dass jemand versuche „antirussische Stimmung zu erzeugen“.

Unterdrückung von Kremlkritikern

Grund für die Proteste in Georgien war die geplante Verabschiedung eines Gesetzes zu „ausländischen Agenten“, berichtete stern.de. Laut dem Entwurf sollten zukünftig Organisationen, die mehr als 20 Prozent ihrer finanziellen Mittel aus dem Ausland erhalten, als ausländische Agenten registriert werden. Sollte dies nicht geschehen, drohen ihnen große Strafen. Der Entwurf erinnert an ein Gesetz Russlands, welches 2012 verabschiedet wurde. Zahlreiche unabhängige Medien werden dort als „ausländische Agenten“ bezeichnet. International wird die Maßnahme kritisiert, da sie zur Unterdrückung von Kremlkritikern genutzt wird.

Bild: Kremlin.ru, A large Press Conference of Vladimir Putin (2019-12-19) 37, CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)