Scholz: Ergebnisse des Koalitionsausschusses „größte Modernisierung einer Volkswirtschaft“

Nach Abschluss des zweitägigen Koalitionsausschusses äußerte sich Bundeskanzler Olaf Scholz optimistisch über die erzielten Kompromisse. Der SPD-Politiker erklärte, dass die wichtigsten Themen der Ampel-Regierung geklärt worden seien.

„Es wird hier sehr, sehr gute Ergebnisse geben. Ich bin sehr, sehr zuversichtlich, dass wir ein großes Werkstück zustande bringen“, sagte Scholz laut tagesschau.de im Kanzleramt. Zudem ließ Scholz verlauten, dass es nun noch um Details ginge, die zu einem guten Gesamtwerk passen sollten. Die Öffentlichkeit werde überrascht sein, was alles drin sei. Zudem packe die Koalition nun Projekte an, über die im Vorfeld in den Medien nicht berichtet worden sei, so der Kanzler. Für Scholz hat die Länge der Verhandlung keine große Aussagekraft, laut ihm gab es auch in früheren Regierungen bereits sehr lange Beratungen. „Es ist nun wichtig, dass man als viertgrößte Volkswirtschaft der Welt alles richtig macht. Es geht um eine Tempo-Beschleunigung der Entscheidungen. Deshalb ist die Mühe sinnvoll, es wird sich gelohnt haben“, betonte der SPD-Politiker.

Scholz lobte die Zusammenarbeit der Parteien

„Es geht um die größte Modernisierung einer Volkswirtschaft. In der Ampel-Koalition wächst durch diese Debatte auch das Gefühl, dass wir es sind, die es machen müssen.“ Die Opposition in Gestalt der CDU/CSU unter Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz hatte die Regierung zuletzt heftig kritisiert. Merz twitterte am Dienstag: „Wir haben offensichtlich in Deutschland eine Regierungskrise. Die #Bundesregierung kann sich in wesentlichen Fragen nicht mehr einigen, sie hat in den letzten Wochen permanent gestritten. Und der #Bundeskanzler stand streckenweise wie ein Unbeteiligter am Spielfeldrand.“

Bild: © Raimond Spekking, Wahlkampf Landtagswahl NRW 2022 – SPD – Roncalliplatz Köln 2022-05-13-4425, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)