Ukraine-Konflikt

Selenskyj kritisiert EU: „Absolut inakzeptabel“

Präsident Selenskyj äußert eine scharfe Kritik an einer möglichen Verlängerung der Einfuhrbeschränkungen für Getreide aus der Ukraine in EU-Staaten, wie n-tv.de berichtet.

In seiner abendlichen Videoansprache erklärt Selenskyj, dass eine jegliche Verlängerung der Beschränkungen „absolut inakzeptabel und offen gesagt anti-europäisch“ sei. Er betont, dass Europa „die institutionelle Fähigkeit habe, vernünftiger zu handeln, als die Grenze für eine bestimmte Ware zu schließen“.

Anfang Juni beschloss die EU-Kommission, die Einschränkungen für Getreideimporte aus der Ukraine bis zum 15. September zu verlängern, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete. Die fünf östlichen EU-Staaten Polen, Ungarn, Slowakei, Rumänien und Bulgarien beabsichtigen, auch nach diesem Datum am Importverbot festzuhalten, sofern die EU-Kommission keine alternative Lösung findet. Landwirte in den östlichen EU-Ländern äußern Befürchtungen hinsichtlich eines möglichen Preisverfalls durch die Konkurrenz, falls ukrainische Agrarprodukte auf den EU-Markt gelangen sollten. Der freie Handel mit Weizen, Mais, Rapssamen und Sonnenblumenkernen aus der Ukraine wurde in der EU untersagt, jedoch ist der Transit dieser Waren in andere EU-Länder weiterhin gestattet. Die Ukraine, die eine Mitgliedschaft in der EU anstrebt, sieht eine mögliche Verlängerung der Importverbote als „nicht sehr freundlichen Schritt“ und als Diskriminierung.

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Bild: President.gov.ua, Владимир Зеленский (03-03-2022) (cropped), CC BY 4.0, via Wikimedia Commons, (keine Änderungen vorgenommen)

Vincent Steinmüller

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