Laut Aussage der Berliner Polizei gegenüber dem ZDF wird der ukrainische Präsident Selenskyj am 13. Mai Berlin besuchen.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird den ukrainischen Präsidenten Selenskyj am 13. Mai empfangen, gefolgt von einem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz am 14. Mai, gefolgt von einer gemeinsamen Pressekonferenz im Kanzleramt. Um die Sicherheit zu gewährleisten, soll Sicherheitsstufe 1 angewendet werden. Am 14. Mai wird Selenskyj in Aachen der Karlspreis verliehen, der dem ukrainischen Volk und Selenskyj für ihre Verdienste um Europa verliehen wird. Das Karlspreisdirektorium betonte, dass die Ukraine unter Selenskyjs Führung nicht nur die Souveränität ihres Landes und die Sicherheit ihrer Bürger verteidige, sondern auch Europa und europäische Werte. Die Verleihung des Preises soll unterstreichen, dass die Ukraine ein Teil Europas ist.
Wenn ausländische Regierungschefs Deutschland besuchen, legen die Bundes- und Landessicherheitsbehörden eine entsprechende Gefährdungsstufe für den Gast fest. Das berichtet sueddeutsche.de. Die höchste Stufe ist die Gefährdungsstufe eins, die anzeigt, dass ein Anschlag wahrscheinlich ist. Als Vorsichtsmaßnahme gibt es eine massive und umfassende Präsenz von Sicherheitskräften in Uniform und Zivil sowie den Einsatz von Sondereinheiten. Bereiche, in denen sich der Staatsgast aufhält oder bewegt, werden für die Öffentlichkeit gesperrt und es werden verschärfte Personen- und Fahrzeugkontrollen durchgeführt. Spezialisten und Spürhunde durchsuchen das Gebiet nach verdächtigen Gegenständen, Gullydeckel und Versorgungsschächte werden versiegelt und Papierkörbe entfernt. Zudem werden die Hohlräume von Laternenmasten überprüft und Polizeischarfschützen beziehen Stellungen auf Dächern. Der Bundesgrenzschutz überwacht die Situation aus der Luft und Taucher durchsuchen nahegelegene Wasserwege und die Kanalisation nach Sprengsätzen.
Bild: President.gov.ua, Olaf Scholz Volodymyr Zelenskyy 2022-02-14 43, CC-BY-4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)
Olaf Scholz hatte den Ländern Anfang November die Zusage gegeben, er wolle prüfen, ob Asylverfahren…
Der Gefangenenaustausch rund um 230 ukrainischen Männern und Frauen ist der wohl Größte seit Beginn…
Zwei Bundesstaaten haben die Frage, ob der ehemalige US-Präsident Donald Trump nach seiner mutmaßlichen Beteiligung…
Die Lage im Nahen Osten spitzt sich auch aufgrund des Todes eines Hamas-Funktionärs in Beirut…
Eine Mehrheit der Deutschen rechnet damit, dass es 2024 einen AfD-Ministerpräsidenten geben wird.
Der russische Präsident Wladimir Putin führt mit unverminderter Härte seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Zeichen…