Amnesty International hat bei der Vorstellung ihres Jahresberichts Russland “eine eklatante Verletzung des Völkerrechts” in der Ukraine vorgeworfen.
Die Menschenrechtsorganisation habe Belege für „wahllose Angriffe auf Krankenhäuser, Wohngebiete und Kindergärten sowie den Einsatz verbotener Streumunition“, sagte der deutsche Amnesty-Generalsekretär Markus Beeko.
Darüber hinaus sei auch die Lage in Russland selbst besorgniserregend. „Die Rechte auf Meinungs-, Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit wurden systematisch verletzt. Durch die Coronapandemie verschlechterte sich die desolate Lage des russischen Gesundheitswesens 2021 noch weiter“, so die Organisation auf ihrer Website.
Weiterhin beklagt Amnesty International ein Versagen der internationalen Staatengemeinschaft im Einsatz für Menschenrechte. Die Resultate dessen seien nun in Russland und der Ukraine zu sehen. Die Reaktion der internationalen Staatengemeinschaft auf Konfliktherde weltweit war auch 2021 unzureichend und zu zögerlich, so Beeko. Aufgrund wirtschaftlicher oder machtpolitischer Interessen hätten es die Staaten oft vermieden, frühzeitig und konsequent auf die Einhaltung von Völker- und Menschenrecht zu dringen.
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