Wahl in China: Präsident Xi Jinping für weitere fünf Jahre bestätigt

Der amtierende Staatschef Jinping wurde in der chinesischen Volksrepublik von den Wählern für eine dritte Amtszeit wiedergewählt.

Bisher konnten die Staatsoberhäupter Chinas nur für zwei Amtszeiten antreten, doch Xi Jinping hat seine Alleinherrschaft nun weiter ausgebaut. Der Volkskongress bestätigte den 69-Jährigen für eine weitere Legislaturperiode im Amt, dies berichtete der SPIEGEL. Somit regiert Jinping nun für weitere fünf Jahre. Zudem wurde er auch als Vorsitzender der Militärkommission bestätigt und bleibt somit Oberbefehlshaber der Volksbefreiungsarmee. Nach Spannungen mit den westlichen Ländern wurde diese Woche zudem bekannt gegeben, dass China eine erhebliche Ausweitung des Verteidigungshaushaltes beschlossen hat. Laut dem SPIEGEL ist dies auch eine Reaktion auf die Konflikte mit Taiwan.

Größte Regierungsumbildung seit zehn Jahren

Bereits im Oktober setzte sich der Staats- und Parteichef über die Alters- und Amtszeitbegrenzungen hinweg und verankerte eine andauernde Führungsrolle in der Parteiverfassung. Die Jahrestagung wird noch bis Montag andauern, auf dieser soll die größte Regierungsumbildung seit zehn Jahren stattfinden. Der Volkskongress billigte den Umbau der Regierung, zudem stimmte dieser für den Plan zur institutionellen Reform. Das Ziel ist eine bessere Ausgangslage im internationalen Wettbewerb sowie mehr technologische Eigenständigkeit, vor allem im Hinblick auf den Druck der USA.

Bild: Kremlin.ru, Xi Jinping (2017-07-07), CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)