Baerbock warnt Putin: Kein Spiel mit „neuen Horrorszenarien“

Annalena Baerbock, Bundesaußenministerin, warnte den russischen Präsidenten Wladimir Putin vor dem Versuch einer nuklearen Einschüchterung und betonte dabei auch die Rolle Chinas. Das berichtet tagesschau.de.

„Das zynische Spiel des russischen Präsidenten ist es ja, mit immer neuen Horrorszenarien zu drohen“, sagte Barbock am Rande des informellen NATO-Außenministertreffens in Oslo. Die Außenministerin erklärte, dass viele Staaten, darunter auch China als Mitglied des Sicherheitsrats, unmissverständlich zum Ausdruck gebracht hätten, dass man mit solchen erschreckenden Szenarien nicht spielen dürfe. Sowohl die NATO-Mitglieder als auch die internationale Gemeinschaft insgesamt hätten in den letzten 450 Tagen seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine klar gemacht, dass sie sich nicht auf ein derart zynisches Spiel einlassen würden, so Baerbock. Stattdessen stehe die Gemeinschaft für eine regelbasierte internationale Ordnung ein, insbesondere in Bezug auf das Verbot des Einsatzes von Nuklearwaffen.

Keine NATO-Mitgliedschaft mitten im Krieg

Grundsätzlich steht die Tür der NATO für weitere Mitglieder offen, wie Bundesaußenministerin Annalena Baerbock betonte. Insbesondere Schweden und auch die Ukraine seien potenzielle Kandidaten, erklärte Baerbock vor den Beratungen der NATO-Außenministerinnen und -minister in Oslo. Gleichzeitig betonte sie jedoch in Bezug auf die Ukraine: „Zugleich ist auch klar, dass wir mitten in einem Krieg nicht über eine neuere Mitgliedschaft sprechen können.“

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Bild: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland, Annalena Baerbock (40511431860), CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)