Habeck kritisiert Letzte Generation: Protest „spaltet die Gesellschaft“

Die Klimaschutzbewegung Letzte Generation hat für die kommenden Tage neue Proteste angekündigt. Die Aktivisten wollen den Verkehr in Berlin zum Stillstand bringen. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen äußerte sich kritisch über dieses Vorhaben.

Wie spielgel.de in Anlehnung an RTL/n-tv berichtete, sagte Habeck: „Dieser Protest macht Klimaschutz nicht mehrheitsfähig, sondern verärgert Leute, spaltet die Gesellschaft, und insofern ist es kein hilfreicher Beitrag zum Klimaschutz. Ich finde die Aktion falsch.“ Der Bundeswirtschaftsminister sieht den Klimaschutz als „gesamtgesellschaftliche Aufgabe“ und gab an, dass die Protestform der Klimaaktivisten der Letzten Generation diesem Anliegen schade. Zudem ist Habeck der Ansicht, dass es darum gehe, die „Gesellschaft zusammenzuführen“.

Montag beginnt der „Stadtstillstand“

Die Bewegung Letzte Generation kündigte am Dienstag an, aus Protest gegen die Klimapolitik der Ampel-Regierung mit möglichst vielen Blockaden den Verkehr in der deutschen Hauptstadt lahmlegen zu wollen. Für Sonntag ist eine Veranstaltung am Brandenburger Tor geplant, einen Tag später beginnt laut der Gruppierung der „Stadtstillstand“. Nicht nur Habeck kritisierte die Pläne der Aktivisten, auch Verkehrsminister Volker Wissing prangerte die mangelnde Dialogbereitschaft der Letzten Generation an (wir berichteten). Auf Anfrage des SPIEGEL wies die Gruppe die Darstellung des FDP-Politikers zurück: „Wir haben mehrfach den Kontakt zu Verkehrsminister Wissing aufgenommen. Wir versuchten bisher mindestens dreimal, Volker Wissing zu kontaktieren, auch telefonisch. Bisher erhielten wir meines Wissens nach keine Rückmeldung.“

Bild: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland, Robert Habeck (38354682912), CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons (keine Änderungen vorgenommen)