Habeck zum geplanten Öl- und Gasheizungsverbot: „Jede Form von Pragmatismus denkbar und möglich“

Der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck musste in den vergangenen Wochen viel Kritik zu seiner geplanten Reform einstecken. Nun zeigte sich der Grünen-Politiker kompromissbereit.

„Beim Hochlauf, Handwerksleistungen, Produktionskapazitäten sind jede Form von Übergangsfristen, Härtefallregelungen, Kompromisse denkbar“, so Habeck auf einer Veranstaltung in Magdeburg zu WELT.TV. Des weiteren gab er an, dass es darum gehe, „den Einstieg zu schaffen, so dass wir nicht immer weiter neue Öl- und Gasheizungen verbauen.“ Der Bundeswirtschaftsminister sprach zudem davon, dass „jede Form von Pragmatismus möglich und denkbar ist.“ Er zeigte sich optimistisch, dass die Koalition sich zügig einigen könnte. Ob Habeck über eine Verschiebung der Fristen mit sich reden lassen würde, ließ er zunächst noch offen. Die Ampel-Regierung beschloss im März 2022, dass ab dem 1.1.2024 bei neuen und sanierten Heizungen erneuerbare Energien erforderlich seien. „Das haben damals Christian Lindner, Olaf Scholz und meine Wenigkeit unterschrieben – und das sieht das Gesetzt jetzt vor.“

Verbände und Politiker kritisieren Habeck

Der Bundesverband Freier Immobilien- und Wohnungsunternehmer kritisierte das Vorhaben von Habeck. Der Präsident Dirk Salewski sagte: „Die entstehenden horrenden Kosten müssen wir am Ende alle tragen. Sie übersteigen die Möglichkeiten der Eigentümer und die der Mieterinnen und Mieter. Und sie sind langfristig auch nicht durch die Staatskasse auszugleichen.“ Auch der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil von der SPD zeigte sich pessimistisch hinsichtlich der Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums: „Die Zeitplanung ist nicht realistisch und stiftete am Ende mehr Schaden als Nutzen, berichtete welt.de in Anlehnung an die BILD am Sonntag.

Bild: Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Robert Habeck, CC BY SA 2.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)