Medwedew droht: Präsidenten einer Atommacht klagt man nicht an

Der ehemalige russische Präsident und jetzige stellvertretende Vorsitzende des russischen Sicherheitsrates Dmitri Medwedew zeigt sich erbost über einen Haftbefehl, den der Internationale Strafgerichtshof vergangene Woche gegen den russischen Präsidenten Waldimir Putin wegen des Verdachts der Deportation von Kindern aus der Ukraine erließ. Das berichtet n-tv.de unter Verweis auf einen entsprechenden Telegram-Post Medwedews. 

Demnach warnt Medwedew den Internationalen Stragerichtshof davor, den Führer einer Atommacht wegen Kriegsverbrechen anzuklagen. Er droht mit „ungeheuerlichen Folgen“ für das Völkerrecht. „Sie haben beschlossen, den Präsidenten einer Atommacht, die nicht am Internationalen Strafgerichtshof teilnimmt, aus denselben Gründen wie die Vereinigten Staaten und andere Länder anzuklagen.“ Medwedew fiel in der Vergangenheit immer wieder mit Drohungen und Falschaussagen über die Umstände des Ukraine-Krieges auf. 

Fraglich ist, ob alle Länder den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofes auch tatsächlich vollstrecken würden – so auch Südafrika. Wie tagesschau.de unter Verweis auf eine Meldung der Nachrichtenagentur Reuters berichtet, lässt man dort vorerst offen, ob man im Falle eines Besuchs Putins den Haftbefehl vollstrecken würde. „Wir als Regierung sind uns unserer rechtlichen Verpflichtung bewusst“, wird ein Sprecher von Präsident Cyril Ramaphosa zitiert. „Bis zum Gipfeltreffen werden wir jedoch mit den verschiedenen relevanten Akteuren in Kontakt bleiben.“

Kommenden August treffen sich die sogenannten BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika) zu einem Gipfel in Südafrika. Eine Teilnahme Putins scheint dabei möglich. 

Bild: Bashkortostan.ru, Дмитрий Медведев (09-06-2021), CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)