Medwedew: „Eine Kriegserklärung an die Russische Föderation“

Infolge des Haftbefehls gegen Wladimir Putin droht der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew dem Westen, wie Tagesschau.de berichtet.

Bereits seit der vergangenen Woche besteht ein internationaler Haftbefehl wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine gegen den russischen Präsidenten. Russland erkennt jedoch die Zuständigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) nicht an. Eine Festnahme von Wladimir Putin im Ausland wäre für Medwedew eine Kriegserklärung an sein Land: „Stellen wir uns vor (…) ein amtierender Präsident einer Atommacht kommt zum Beispiel nach Deutschland und wird verhaftet. Was ist das? Eine Kriegserklärung an die Russische Föderation“, sagte Medwedew laut einem veröffentlichten Interview der staatlichen Nachrichtenagentur Tass.

Bundesjustizminister Marco Buschmann erklärte zuvor, dass Deutschland das Urteil des Internationalen Strafgerichtshofs umsetzen und den russischen Staatschef festnehmen müsse, sollte dieser deutsches Gebiet betreten. „Ist er sich überhaupt klar, dass dies ein Casus Belli, eine Kriegserklärung wäre? Oder hat er versäumt, seine Hausaufgaben zu machen?“, so Medwedew laut tagesspiegel.de. Am Montag eröffnete die russische Justiz Ermittlungen gegen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, als Reaktion auf den Haftbefehl gegen Putin.

Bild: Bashkortostan.ru, Дмитрий Медведев (09-06-2021), CC BY 4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße geändert)