Neue Wehrpflicht? Wehrbeauftragte fordert Debatte – und macht Einschränkung

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl (SPD), hat gefordert, über eine mögliche Einführung einer neuen Wehrpflicht zu diskutieren. Das sagte sie in einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen.

Zur alten Wehrpflicht wolle sie zwar nicht zurück, so Högl. Sie finde aber, dass die Debatte über einen möglichen neuen Wehrdienst jetzt beginnen müsse. Was dabei laut Högl auch eine wichtige Rolle spielt: Die Frage darüber, wie viel Zwang oder wie viel Freiwilligkeit nötig ist. Die Bundeswehr brauche auf jeden Fall mehr Personal. Hierbei sieht Högl die Truppe aber auch selbst in der Pflicht: „Sie muss die Rahmenbedingungen verbessern und die Einsatzbereitschaft gewährleisten. Sonst gehen die Besten verloren.“

Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine wird auch in Deutschland immer wieder über eine mögliche Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutiert. Diese war 2011 zwar nicht abgeschafft, aber ausgesetzt worden.

Högl: Prozess der Wiedereinführung würde Jahre dauern

Dass die Debatte seit Kriegsbeginn wieder an Fahrt gewonnen hat, begrüßt Högl grundsätzlich. Mit Blick auf den Ukrainekrieg helfe sie im Moment allerdings nicht weiter. Bis man entsprechende Konzepte habe, die nötige Infrastruktur und Ausbildungskapazitäten aufgebaut wären, würden laut Högl mehrere Jahre vergehen.

Seit Mai 2020 ist die SPD-Politikerin Högl Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages. Bei ihrem Amtsantritt hatte sie mit Blick auf das Ende der Wehrpflicht in Deutschland von einem „Riesenfehler“ gesprochen und eine Wiedereinführung angeregt. In einem Interview mit den Zeitungen der Funke Mediengruppe sagte sie damals, es tue der Bundeswehr sehr gut, wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeit lang seinen Dienst leiste. Das würde es auch erschweren, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breitmache, so Högl.

Im Sommer 2022 hatte die Wehrbeauftragte im Gespräch mit dem Deutschlandfunk ergänzt, bei einer möglichen neuen Wehrpflicht müsse man Frauen und Männer gleichermaßen ansprechen. Außerdem glaube sie, man sollte „versuchen, so lange wie möglich über Freiwilligkeit zu gehen.“

Auch Verteidigungsminister Pistorius hält Wehrpflicht nicht für eine schnelle Lösung

Der neue Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius teilt die Bedenken Högls. Nachdem Pistorius die Diskussion zunächst selbst befeuert hatte, ruderte er bei einem Besuch der Bundeswehr im westfälischen Augustdorf zurück. Dort sagte er: „Die Wehrpflicht würde uns in den nächsten zwei, drei Jahren überhaupt nicht helfen.“

Ähnlich wie Högl kurz nach ihrem Amtsantritt hatte Pistorius Ende Januar die Aussetzung der Wehrpflicht als Fehler bezeichnet. Damit habe er aber keine Wiedereinführung ins Gespräch bringen wollen, sagte er in Augustdorf. Stattdessen habe er über die Wahrnehmung der Bundeswehr in der heutigen Gesellschaft gesprochen. In diesem Zusammenhang sei die Aussetzung ein Fehler gewesen, wobei er auch bleibe, so der SPD-Politiker.

Bild: Julian Herzog, Mercedes-Benz 250 GD Wolf German Armed Forces ILA Berlin 2016, CC-BY-4.0, via Wikimedia Commons (Bildgröße verändert)